Politik

Donnerstag, 04. Juni 2020 13:51 Uhr

SPD: Neue Hoffnung für Sportstätten in Marienmünster

Marienmünster (red). Schnell reagiert hat die Bürgermeisterkandidatin Sybille Mocker-Schmidt nach der Bekanntgabe des Konjunkturpakets der Bundesregierung. Sie sieht neue Hoffnung für die Sportstätten in Marienmünster. So zitiert sie aus dem Maßnahmenkatalog: "Für die Jahre 2020 und 2021 werden zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Dazu wird der Investitionsplan Sportstätten von 110 Millionen Euro auf 260 Millionen Euro aufgestockt." Die SPD-Frakt...

Montag, 01. Juni 2020 11:24 Uhr

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll. Wenn die Abweichung mehr als 25 Prozent beträgt, muss der Wahlkreis neu abgegrenzt werden. Bei der...

Sonntag, 24. Mai 2020 12:31 Uhr

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

NRW (red). Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland ...

Donnerstag, 21. Mai 2020 14:05 Uhr

Goeken und Haase: Einigung bei Abstandsregelung zur Windkraft: Länderöffnungsklausel macht den Weg frei

Kreis Höxter (red). Die langen Verhandlungen zu energiepolitischen Fragen in der Großen Koalition im Bundestag sind zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Gestern hat es den Durchbruch bei der Frage nach Abständen beim Windkraftausbau und einer Obergrenze bei der Solarförderung gegeben.

Die heimischen CDU-Abgeordneten für Bund und Land, Christian Haase und Matthias Goeken, erklären dazu: „Wir haben in der Koalition lange und hart verhandelt. Ich war als Kommunalexperte bei den ...

Sonntag, 17. Mai 2020 11:28 Uhr

Kreistagskandidatur für die SPD in Marienmünster: „Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“

Marienmünster (red). „Daumen hoch für den Kreis Höxter! Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“ Stefanie Pohlmeier, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marienmünster, freut sich über die Bereitschaft der 21-Jährigen aus Kollerbeck, für den neuen Kreistag zu kandidieren. „Der Kreis kann junge Power gut gebrauchen. Die SPD Marienmünster sendet dazu die passenden Signale!“

Die Kreistagskandidatin selbst ist auf zentrale Themen künftiger Kreispolitik vorbereitet. Loreen Lensdo...

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