Politik

Politik 19.01.2024 07:57:11 UHR

Das Netzwerk Stadtentwicklung NRW hat sich gegründet: Die Städte Brakel und Nieheim sind mit dabei

Brakel/Nieheim/Münster (red). Am 15. Januar 2024 hat die Gründungsversammlung des Netzwerkes in Münster stattgefunden. Bürgermeister Hermann Temme und sein Amtskollege Johannes Schlütz aus Nieheim haben daran teilgenommen. Seit über 20 Jahren arbeiten Kommunen in Nordrhein-Westfalen in insgesamt fünf Städtenetzwerken mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten zusammen und tauschen sich nach dem Prinzip „aus der (kommunalen) Praxis für die (kommunale) Praxis“ zu unterschiedlichen Themen der Stadtentwicklung aus.

Politik 18.01.2024 09:10:15 UHR

Ministerin Mona Neubaur besucht Beverungen

Beverungen (red). Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, besuchte in der vergangenen Woche Beverungen.

Gemeinsam mit dem heimischen CDU-Landtagsabgeordneten, Matthias Goeken, und Beverungens Bürgermeister Hubertus Grimm schaute sie sich den Standort des ehemaligen Atomkraftwerks in Würgassen an.

Politik 12.01.2024 08:01:35 UHR

Bürgerbegehren in Paderborn: Die Hälfte ist geschafft - Nationalpark-Bündnis übergibt die ersten 5.000 Unterschriften

Paderborn (red). Das Jahr 2024 startet mit guten Nachrichten: Das Bürgerbegehren „Ja! zu unserem Nationalpark Egge“ ist auch im Kreis Paderborn erfolgreich angelaufen. Sigrid Beer von B90/DIE GRÜNEN und Hans Jürgen Wessels vom Förderverein haben jetzt den ersten Wäschekorb voller Unterschriftenlisten zur Prüfung ins Paderborner Kreishaus gebracht. 

Die Landesregierung hat sich schon 2015 den Zielen der nationalen Biodiversitätsstrategie verpflichtet und nun im Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN vereinbart, einen zweiten Nationalpark einzurichten.

Fünf Prozent der Waldfläche insgesamt und zehn Prozent der nordrhein-westfälischen Staatswaldfläche sollen sich unbeeinflusst von den Menschen entwickeln können.

Politik 06.01.2024 11:58:34 UHR

Standpunkt des Kreisverbandsvorsitzenden Antonius Tillmann zu den Nachbesserungen der Bundesregierung von gestern, 4. Januar zu den geplanten Kürzungen zum Agrardiesel und zur Kfz-Steuer

Höxter (red). „Unsere Forderungen bleiben unverändert, sind nicht verhandelbar und unteilbar miteinander verbunden“, erklärt Antonius Tillmann, Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Höxter.

Politik 06.01.2024 11:57:52 UHR

Anzeige SPD Beverungen: Uns geht es um mehr Demokratie

Beverungen (red). Vor dem Jahreswechsel war die SPD Beverungen in der Innenstadt aktiv und warb bei Bürger und Bürgerinnen dafür, das Bürgerbegehren zum Nationalpark Egge zu unterschreiben.

Ziel des Begehrens ist, dass der Kreis Höxter beim Umweltministerium NRW einen Antrag auf die Einrichtung eines Nationalsparks auf den landeseigenen Flächen der Eggeregion stellt.

Wenn knapp 6.000 Unterschriften für diese Begehren zusammenkommen, muss der Kreis dem Begehren entweder Folge leisten oder in einem Bürgerentscheid die wahlberechtigte Bevölkerung im Kreis Höxter darüber entscheiden lassen.

Für die SPD Beverungen ist insbesondere der basisdemokratische Ansatz des Begehrens, ausschlaggebend für ihr Engagement.

Politik 01.01.2024 15:43:19 UHR

LOK erfolgreich abgewendet, aber was kommt danach?

Beverungen (red). Die SPD Beverungen ist am 28. Dezember 2023 zum Frühstück zusammengekommen, um auf das vergangene Jahr und die kommenden Aufgaben zu schauen.

2023 war für die SPD in Beverungen geprägt von der Arbeit gegen das geplante Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen.

Politik 26.12.2023 09:22:39 UHR

Kreis-SPD: „Ermutigende Weichenstellungen fürs nächste Jahr“

Kreis Höxter (red). „Im Jahr 2023 sind drei Entscheidungen gefallen, die für das Leben im Kreis Höxter richtungsweisend sind“, so Helmut Lensdorf, der SPD-Kreisvorsitzende. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit Nadine Nolte, Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalen (SGK) im Kreis Höxter, und Frank Schepke, SPD-Vorsitzender in Beverungen, verweist er auf das Planungs-Aus für das Zwischenlager Würgassen, auf das laufende Bürgerbegehren Nationalpark Egge sowie auf eine Entscheidung im Kreistag zur Finanzpolitik.

„Es sind ermutigende Weichenstellungen fürs nächste Jahr“, so Frank Schepke.

Politik 22.12.2023 07:48:26 UHR

Bürgerbegehren: Das erste Drittel ist geschafft! Wo kann man unterschreiben?

Kreis Höxter (red). Das Bündnis für das Bürgerbegehren “Ja! Zu unserem Nationalpark Egge” freut sich über einen ersten Erfolg: das erste Drittel der fast 6000 notwendigen Unterschriften ist nach drei Wochen geschafft.

“Bis Ende Januar bleibt viel zu tun.

Politik 14.12.2023 08:40:25 UHR

SPD-Kreistagsfraktion Höxter fordert Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt: Anlaufstelle für potenzielle Täter geplant

Kreis Höxter (red). Die SPD-Kreistagsfraktion Höxter hat einen Antrag zur Einrichtung einer Anlaufstelle für potentielle Täter mit pädophilen Neigungen gestellt, der in dieser Woche in den Kreistag eingebracht wird.

Politik 08.12.2023 10:13:16 UHR

Ampel-Regierung lässt die Gastronomie im Stich

Kreis Höxter (red). „Die Ampel-Regierung lässt die Gastronomie im Stich. Ab dem 1.1.2024 soll die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder auf 19 Prozent steigen. Damit wird die Existenz vieler Restaurants und Gaststätten bedroht, die zugleich auch unter dem Fachkräftemangel leiden.

Politik 07.12.2023 08:13:28 UHR

Historisch belastete Straßennamen – Herausforderungen für den Kreis Höxter

Godelheim (red). In immer mehr Städten werden Diskussionen geführt, ob und wie mit historisch belasteten Straßennamen umgegangen werden kann. In Höxter geschah dies zuletzt 2020 – allerdings ohne konkrete Folgen.

Politik 01.12.2023 07:43:59 UHR

Bürgerbegehren Nationalpark: Unterschriftensammlung startet

Kreis Höxter (red). Nach gründlicher Prüfung und mit Übermittlung der notwendigen Kostenschätzung hat der Kreis Höxter den Weg für das Bürgerbegehren frei gemacht. Deshalb kann jetzt die Sammlung der Unterschriften beginnen.

Politik 29.11.2023 08:48:14 UHR

Christian Haase MdB: Ein weiter so in der Asylpolitik darf es nicht geben

Berlin/Kres Höxter (red). Nach dem Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) am 24. und 25. November erklärt Christian Haase, KPV-Bundesvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

"Auf dem Kongress-kommunal mit 500 Vertretern aus Kommunalpolitik und -wirtschaft wurde deutlich: Die Bewältigung der Flüchtlingskrise bleibt die größte Herausforderung für die Gemeinden.

Politik 25.11.2023 05:56:18 UHR

Christian Haase MdB: Starke Kommunen für ein starkes Europa

Berlin/Kreis Höxter (red). Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Vorfeld des Kongress-kommunal am 24.

Politik 24.11.2023 05:47:47 UHR

Bürgerbegehren berichtet vom Besuch des Nationalparks Kellerwald-Edersee

Edersee/Kreis Höxter (red). Wie ein Nationalpark zum Erfolg werden kann, das erfuhren die Gäste aus dem Kreis Höxter im Kellerwald. Das Bürgerbegehren „Ja! zu unserem Nationalpark Egge“ hatte zu der Informationsfahrt eingeladen, der viele Interessierte gefolgt waren.